Stuttgart: Umwelthilfe erneut erfolgreich – Dieselfahrverbote ab 1. Juli auch für Euro 5

Für Diesel-Auto mit der Abgasnorm Euro 5 gibt es nach dem neuen Urteil des Verwaltungsgerichtes Stuttgart ebenfalls Dieselfahrverbote in Stuttgart. Die Deutsche Umwelthilfe gewann vor Gericht.
Titelbild
Dieselverbotsschild – doch auch Diesel der Norm 5 sind in Stuttgart nicht mehr zugelassen.Foto: ETD
Epoch Times29. April 2019

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat das Land Baden-Württemberg angewiesen, in Stuttgart Dieselfahrverbote für Autos mit der Abgasnorm Euro 5 zu erlassen. Sollte dies bis zum 1. Juli nicht geschehen, werde ein Zwangsgeld von 10.000 Euro fällig, teilte das Gericht am Montag mit. Es gab damit einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) statt.  (Az.: 17 K 1582/19)

Der Beschluss steht in einer Reihe früherer Gerichtsentscheidungen. So hatte die DUH bereits im Juli 2017 und Februar 2018 entsprechende Beschlüsse vor Gericht erwirkt.

Dem Land stehe auch offen, auf Fahrverbote zu verzichten, wenn in Stuttgart die gesetzlichen Grenzwerte auf anderem Weg erreicht würden, erklärte das Gericht. Bislang sei das aber nicht gelungen. Trotz einer neuen Busspur und der Reform des öffentlichen Nahverkehrs können die Stickoxid-Grenzwerte nach Prognosen auch im laufenden Jahr und 2020 nicht eingehalten werden.

Diesel der Kategorie Euro 4 und schlechter dürfen seit dem Jahreswechsel die innerstädtische Umweltzone in Stuttgart nicht mehr befahren; seit dem 1. April gilt dies auch für die Einwohner der Landeshauptstadt Baden-Württembergs. (afp)



Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion