Kein Verzicht auf Waren aus Xinjiang – EU-Import steigt deutlich

Im vergangenen Jahr sind die Exporte aus der chinesischen Provinz Xinjiang in die EU um 34 Prozent gestiegen. Das geht aus offiziellen Daten des chinesischen Zollamts hervor. Laut den Zollstatistiken sind die EU-Einfuhren aus Xinjiang in den letzten Jahren stark angestiegen und erreichten 2022 ein Volumen von mehr als 1,1 Milliarden US-Dollar (1,01 Milliarden Euro).

Handelsexporte aus Xinjiang in die EU von 2019 bis 2022. Foto: Epoch Times, Daten: „Euractiv“

Das widerspricht den Bestrebungen der offiziellen EU-Politik in Sachen Menschenrechtsverletzungen. Seit vielen Jahren werden in Xinjiang unter anderem die muslimischen Uiguren von der Kommunistischen Partei Chinas verfolgt und unterdrückt.

Die Xinjiang Police Files rückten dies im Mai 2022 erneut ins Rampenlicht, wobei ein internationales Medienkonsortium weitere Belege für die massenhafte Internierung der Uiguren veröffentlichte. Fotos, Reden und Behördenweisungen belegten dort unter anderem Folter und die Existenz eines Schießbefehls.

Lieferkettengesetz

Dabei will gerade die EU mit ihrem Lieferkettengesetz besonders auf die weltweite Einhaltung von geltenden Menschenrechtsstandards achten. Bereits im Februar 2022 stellte die EU-Kommission ihren Vorschlag für ein Gesetz über Nachhaltigkeitspflichten von Unternehmen vor. Infolgedessen einigten sich die EU-Länder am 30. November 2022 auf ein europaweites Lieferkettengesetz.

Um zu wirken, muss es noch das EU-Parlament verabschieden – wann dies geschieht, ist ungewiss. In Brüssel wird laut der offiziellen Website momentan noch um das EU-Lieferkettengesetz gerungen.

In Deutschland trat das neue Lieferkettengesetz bereits am 1. Januar in Kraft. Unternehmen mit Sitz in Deutschland sind dazu verpflichtet, auf die Einhaltung der Menschenrechte entlang ihrer Lieferketten auch im Ausland zu achten. Das schließt den Warenhandel mit China und der Region Xinjiang ein.

Fördert die Automobilindustrie den Handel?

Aus den Daten der EU-Einfuhren aus Xinjiang geht hervor, dass die Zahlen vor allem auf den Bedarf an Lithiumbatterien zurückzuführen sind, wie „Euractiv“ berichtet. Diese benötigt vor allem die Automobilindustrie, die zunehmend auf Elektromobilität setzt. So importierte Deutschland im Oktober vergangenen Jahres Akkus im Wert von 44 Millionen Euro.

Die EU-Einfuhren aus ganz China beliefen sich im Jahr 2021 auf 472 Milliarden Euro. Die Ausfuhren der EU nach China lagen im selben Jahr bei 223 Milliarden Euro. Dies entspricht rund 1,3 Milliarden Euro pro Einfuhr- und 600 Millionen Euro pro Ausfuhrtag. In Summe hatte die EU mit China also ein Handelsvolumen von 1,9 Milliarden Euro pro Tag.