Deutschland im Tollwut-Modus gegen Trump

Am Samstag (6.6.) beging man in den USA den Jahrestag der Landung der alliierten Truppen der USA, Großbritanniens, Australiens und weiterer Verbündeter in mehreren Operationen und an mehreren Küsten der Normandie im Jahr 1944 – den D-Day. Die Landung in der Normandie war neben der Schlacht von Stalingrad im Osten der zweite große Game Changer im Krieg gegen Nazideutschland.

Heute scheint sich Deutschland auf eine sehr eigenwillige Weise dafür erkenntlich zeigen zu wollen: Das einhellige Gebaren führender Köpfe in Politik und Medien in diesen Tagen erweckt den Eindruck, Deutschland wolle jetzt im Gegenzug die USA „befreien“ – von deren gewähltem Präsidenten Donald Trump.

Deutschlands Medien im Tollwut-Modus gegen Trump

Am vergangenen Wochenende durften Corona-Beschränkungen mal Corona-Beschränkungen sein, als sich mehrere hunderttausend Personen in mehreren deutschen Städten veranlasst fühlten, sich mit der Bewegung „Black Lives Matter“ zu solidarisieren. In der TV-Sendung „Anne Will“ waren sich alle Teilnehmer darüber einig, dass US-Präsident Donald Trump auf eine Weise auf den Tod des Afroamerikaners George Floyd während eines Polizeieinsatzes reagiert habe, die ihn an der Eskalation der Lage in den USA mitschuldig mache.

Trump hatte umgehend nach der Tat den Angehörigen Floyds seine Anteilnahme ausgesprochen und eine umfassende Untersuchung des Vorfalls angekündigt. Allerdings kündigte er auch an, notfalls die Nationalgarde zu mobilisieren, sollten gewalttätige Gruppen den Tod Floyds zum Vorwand nehmen, um Ausschreitungen in den Städten anzuzetteln. In diesem Zusammenhang erklärte er auch, die linksextremistische „Antifa“ offiziell als terroristische Vereinigung einstufen zu lassen. Die Ankündigung hatte Bekenntnisse führender deutscher Politiker, „Antifa“ zu sein, auf Twitter zur Folge.

Im „Spiegel“ entlarvt der sonst für Digitalthemen zuständige Starjournalist Sascha Lobo Trumps „Strategien für den Staatsstreich“, wobei er unter anderem das Hackerkollektiv „Anonymous“ als informierte Zeugen anführt. Georg Restle zeiht ihn in der „Tagesschau“ gar einer „Ku-Klux-Klan-Gesinnung“. Das Satiremagazin „Titanic“ postet ein Meme als „Friedensplan für die USA“, von dem man ausgehen kann, dass es in Kreisen fanatischer Trump-Gegner ohne Weiteres als Dog Whistle für einen Mordaufruf verstanden wird.

Merkel spricht jetzt schon von rassistisch motiviertem Mord

Die Kritik deutscher Politik und Medien stellt an Schärfe nicht nur jene am früheren US-Präsidenten George W. Bush in den Schatten, der spätestens seit der US-geführten Invasion im Irak zur Zielscheibe politischer und medialer Entrüstung geworden war. Sie übertrifft mittlerweile sogar einen Standard, den man bislang nur mit Blick auf die Staatschefs autoritärer Demokratien wie der Russischen Föderation oder der Türkei kennt – der hingegen wiederum kaum festzustellen ist, wenn es um die totalitäre Diktatur der Kommunistischen Partei in China geht.

Auch die Politik zieht nach. SPD-Politiker wie Ralf Stegner nähern sich dabei auf Twitter schon seit längerer Zeit fast nahtlos der Dämonisierungsrhetorik deutscher Medien gegenüber Donald Trump an, nur etwas diplomatischer äußern sich Regierungsspitzen.

In der ZDF-Sendung „Was nun?“ ordnete Bundeskanzlerin Angela Merkel das Vorgehen der Polizei in Minneapolis, das zum Tod von George Floyd geführt hatte, unabhängig von noch laufenden Ermittlungen in den USA als „Mord“ ein – und „Rassismus“ als Motiv.

Zoff in der Linkspartei

Für Unstimmigkeiten sorgt die Lage in den USA unterdessen auch in Teilen der extremen Linken in Deutschland. Namens der „Antikapitalistischen Linken“ (AKL), der unter anderem die jüngst gewählte Landesverfassungsrichterin von Mecklenburg-Vorpommern, Barbara Borchardt, angehört, übte AKL-Länderratsmitglied Sascha Staničić Kritik an seinem eigenen Parteichef Bernd Riexinger. Dieser hatte auf Facebook erklärt, der „rassistische Mord an George Floyd“ sei „Ergebnis jahrelanger, geistiger Hetze von Trump und anderen rechtsextremen und konservativen Republikanern“. Zudem erklärte er: „Ich kann den USA und der Welt nur wünschen, dass der Chefrassist im Weißen Haus im November abgewählt wird.“

Staničić schrieb Riexinger in einem offenen Brief, er finde es falsch, dass Riexinger „angesichts einer Massenrevolte in den USA implizit Wahlunterstützung für die Demokraten zum Ausdruck“ bringe, anstatt zu betonen, „dass nur die gerade revoltierenden Arbeiter*innen und Jugendlichen wirkliche Veränderung werden erreichen können“.

Der Rassismus sei „ein systemisches Problem“. Riexinger hätte „darauf aufmerksam machen, dass es auch in Deutschland racial profiling und Polizeigewalt gegen Schwarze und Migrant*innen gibt“ Er hätte, so Staničić weiter, auch „einfach nur zur Solidarität mit der Bewegung in den USA aufrufen können“. Dies alles wäre „besser gewesen, als die Demokraten aus der Verantwortung zu entlassen“.

FDP-Buschmann: „Trump will und kann nicht einen“

Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, wollte bei der Trump-Kritik nicht abseits stehen und quittierte die Ankündigung des US-Präsidenten, notfalls das Militär einzusetzen, sollten die Bundesstaaten den Unruhen nicht Herr werden, auf Facebook mit den Worten:
Hinzugefügt: „Wenn ein Land in Flammen steht, sollte der Präsident vermitteln und einen. Donald Trump aber will und kann dies nicht. Stattdessen befeuert er die nationale Stimmungslage mit seinen Äußerungen noch weiter. Dieses Verhalten ist bestürzend.“

Einige Nutzer sozialer Medien zeigten sich ob der Handreichungen deutscher Politiker an die Adresse der US-Regierung überrascht. Sie wiesen beispielsweise darauf hin, dass auch Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach den Unruhen von Chemnitz im Jahr 2018 nicht das Gespräch in alle Richtungen gesucht, sondern eindeutig für eine Seite Position bezogen habe.

Eher Korpsgeist als Rassenhass als entscheidender Faktor?

An dem Polizeieinsatz, bei dem Floyd von mehreren Beamten minutenlang auf dem Boden fixiert und der Druck trotz mehrfacher Klagen über Atemnot nicht gelockert wurde, waren zwei weiße Polizeibeamte sowie ein Beamter aus der asiatischen Community und ein afro-amerikanischer beteiligt. Dieser war neu im Polizeidienst und zuvor als Security-Mitarbeiter eines Kaufhauses tätig. Er sollte über ein Teilzeitprogramm in den regulären Polizeidienst integriert werden. Der mutmaßlich direkt für den Tod Floyds verantwortliche Beamte Derek Chauvin, der bis zuletzt auf diesem kniete, war der dienstälteste Beamte. Experten gehen „Associated Press“ zufolge davon aus, dass Korpsgeist und die Angst, als illoyal dazustehen, die Kollegen davon abgehalten habe, Chauvin zur Lockerung der Fixierung aufzufordern.

Merkel übte in der Sendung auch indirekte Kritik an Trump, dessen Politikstil „schon ein sehr kontroverser“ sei. Ihr Ansatz unterscheide sich davon wesentlich:
„Meine Ansprüche an Politik sind immer, dass man auch versucht, zusammenzubringen und zu versöhnen.“

Der Kandidat um ihre Nachfolge an der CDU-Spitze, Norbert Röttgen, attestierte Trump bereits vor einigen Tagen, dieser würde „Öl ins Feuer gießen“, und forderte ihn dazu auf, bezüglich der Handlungen der Polizeibeamten „um Vergebung zu bitten“.

Deutschland empört sich neun Jahre nach Auffliegen des NSU über institutionellen Rassismus

Andere wiesen im Zusammenhang mit der Debatte um institutionellen Rassismus, die sowohl in den USA als auch in Deutschland infolge des Todes von George Floyd entbrannt war, darauf hin, dass auch in Deutschland die NSU-Mordserie nicht allzu lange zurück liegt. Damals hatte erst der Wohnwagenbrand mit den Leichen der mutmaßlichen Haupttäter in Eisenach 2011 die Ermittler zu der Erkenntnis gebracht, dass die jahrelange Mordserie, der türkische und griechische Einwanderer sowie eine deutsche Polizeibeamtin zum Opfer fielen, einen rechtsterroristischen Hintergrund hatte.

Zuvor hatten die Sicherheitsbehörden fast ausschließlich im Einwanderermilieu selbst ermittelt und – trotz entsprechender Hinweise zu Rate gezogener Profiler des FBI – ein mögliches rassistisches Motiv vorschnell ausgeschlossen.

Abseits der deutschen Leitmedien regen sich Zweifel an der Aufrichtigkeit der antirassistischen Beflissenheit, wie sie am Wochenende in den deutschen Solidaritätsdemonstrationen für „Black Lives Matter“ zum Ausdruck gekommen war. Teilweise verband sich die Kritik auch mit dem Umstand, dass die Massendemonstrationen unter Missachtung geltender Corona-Maßnahmen durchgeführt wurden.

„Truppe von Schauspielern, die aber immer brav nach der Pfeife der Regie tanzen“

„Wow, auf einmal sind alle gegen Rassismus“, äußert sich Taner Aktas von den „Türkisch Deutschen Akademikern aus Anatolien“ auf Facebook. „Es ist wieder mal Mainstream geworden, sich zu erheben.“

Er geht davon aus, dass die Massendemonstrationen eher Ausdruck von Selbstinszenierung seien als einer tatsächlicher Veränderungen bezüglich der Akzeptanz von Einwanderern – insbesondere aus der Türkei, Afrika oder arabischen Ländern. Diese würden möglicherweise weiterhin bei der Wohnungs- und Arbeitssuche benachteiligt werden und man wolle sie nicht in der Nachbarschaft haben. Auch auf den Umgang des DFB mit Ex-Fußball-Nationalspieler Mesut Özil deute darauf hin, dass antirassistische Bekenntnisse in der deutschen Öffentlichkeit eher dazu dienten, sich selbst moralische Überlegenheit zu bestätigen, als tatsächlich Empathie gegenüber Migranten in Deutschland oder Afro-Amerikaner in den USA widerzuspiegeln.

Gerade die Linke verhalte sich in diesem Zusammenhang nicht aufrichtig, meint Aktas:

Die Pseudo-Linken, die gezielt noch nicht mal Beiträge gegen Rassismus liken, wenn sie von einem Türken stammen, aber jetzt auf einmal, wo dem Thema wieder eine Bühne geboten wurde, auf die Bildfläche rennen, sind eine ganz andere Truppe von Schauspielern, die aber immer brav nach der Pfeife der Regie tanzen.“

„Sich ein bisschen wie Martin Luther King fühlen können“

Auch der Kabarettist Vince Ebert sieht eher narzisstische Selbstbestätigung als Triebfeder hinter den antirassistischen Massenaufmärschen vom Wochenende. Er schreibt auf Facebook von „simuliertem Mitgefühl“ und „kleinen Narzissten“, die „von ihrem eigenen Gutsein berauscht“ wären – während ihr tatsächliches Mitgefühl nicht einmal so weit reiche, den Mitmenschen keiner Corona-Gefahr auszusetzen:

„Noch vor sehr kurzer Zeit blicken wir geschockt auf das Sterben in Bergamo und New York. Wir verschanzten uns in unseren Wohnungen, hielten Abstand und versuchten alles, um uns und unsere Mitmenschen zu schützen. Nur zwei, drei Wochen reichen aus, um all das wieder zu vergessen. Jetzt stellen wir uns zu Tausenden auf Plätze, halten Schilder mit ‚I can’t breathe‘ in die Höhe und riskieren dabei, dass in einer zweiten Welle vielen unserer Mitbürger genau das passieren wird. Dass sie an Beatmungsgeräte angeschlossen werden und um ihr Leben kämpfen müssen.“

Und weiter: „Wir geben vor, dass uns George Floyd und das Schicksal der Afroamerikaner am Herzen liegt. Und dabei simulieren wir nur Mitgefühl. Wir faseln etwas von Verantwortung und moralischer Pflicht und dabei geht es uns doch nur um uns selbst. Wir sind kleine Narzissten, die berauscht vom eigenen Gutsein unserem Facebook-Foto einen ‚blacklivesmatter‘ Rahmen verpassen. Damit wir uns alle ein bisschen so fühlen können wie Martin Luther King. Und dabei ist uns die Gesundheit unserer nächsten Mitmenschen völlig egal. Es ist erbärmlich.“

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Wie sich die Fülle der Organisationen, die heute Unruhen und Gewalt in der westlichen Gesellschaft anstiften, auch nennen mag – sei es „Unteilbar“, „Antifa“, „Stopp das Patriarchat“, „Black Lives Matter“ oder „Widerstand gegen Faschismus“ – sie alle sind Kommunisten oder Befürworter kommunistischer Ideen. Die gewalttätige Gruppe der „Antifa“ besteht aus Menschen verschiedener kommunistischer Prägung, wie Anarchisten, Sozialisten, Liberalen, Sozialdemokraten und dergleichen.

„Widerstand gegen Faschismus“ ist eigentlich eine linksradikale Gruppe, die vom Präsidenten der Revolutionären Kommunistischen Partei der USA gegründet wurde. Sie steckte hinter vielen großen Protestveranstaltungen, die darauf abzielten, das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen 2016 zu kippen.

Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung arbeiten diese Gruppen unermüdlich daran, alle möglichen Konflikte in der westlichen Gesellschaft zu schüren. Um ihr eigentliches Ziel zu verstehen, braucht man nur einen Blick auf die Richtlinie der Kommunistischen Partei der USA an ihre Mitglieder zu werfen, wie sie im Kongressbericht von 1956 formuliert wurde:

„Mitglieder und Frontorganisationen müssen unsere Kritiker ständig in Verlegenheit bringen, diskreditieren und herabsetzen [...] Wenn Gegner unserer Sache zu irritierend werden, brandmarkt sie als Faschisten oder Nazis oder Antisemiten. [...] Bringt diejenigen, die sich uns widersetzen, ständig mit Namen in Verbindung, die bereits einen schlechten Ruf haben. Diese Verbindung wird nach ausreichender Wiederholung in der Öffentlichkeit zur ‚Tatsache‘ werden.“ Hier weitere Informationen und Leseproben.

Ein Buch für alle, denen das Schicksal der Welt am Herzen liegt: „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ – Das Kapitel 16 beinhaltet das Thema „Öko“ und trägt den Titel: „Pseudoreligion Ökologismus – Der Kommunismus hinter dem Umweltschutz“.Foto: Epoch Times

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6, Drei Bände 1-3: 978-3-9810462-6-7. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich in unserem neuen Online-Buch-Shop, bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Das Buch gibt es auch als E-Book und als Hörbuch

Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Das Hörbuch bieten wir im MP3-Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. E-Books und Hörbücher sind in unserem neuen Online-Buch-Shop oder direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]