Industrieverbände sehen EEG und „Green Deal“ der EU als Hindernis bei Neustart der Wirtschaft
Führende Wirtschaftsverbände haben einen „Umbau“ des Konjunkturprogramms European Green Deal der EU-Kommission gefordert. „Insbesondere vor dem Hintergrund der noch nicht absehbaren Auswirkungen der Coronakrise ist fraglich, ob der Green Deal in seiner jetzigen Ausgestaltung hilfreich für die wirtschaftliche Erholung und den Klimaschutz ist“, heißt es in einem gemeinsamen Forderungspapier der energieintensiven Industrien, über das die „Welt“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Der „Green Deal“ mit Fokus auf Klima- und Energiepolitik müsse zu einem „Sustainable Future Deal“ weiterentwickelt werden, heißt es in dem Papier weiter.
„Nachhaltiger Zukunftsdeal“
Dieser „Sustainable Future Deal“ müsse die Strategien der Kommission zur Digitalisierung, zu Innovation und Forschung sowie insbesondere zur Industriepolitik integrieren. Der Forderung angeschlossen habe sich der Verband der chemischen Industrie, die Wirtschaftsvereinigung Metalle, die Wirtschaftsvereinigung Stahl sowie die Branchenverbände der Baustoff-, Glas- und Papierindustrie.
Nach Einschätzung des Branchenbündnisses der energieintensiven Industrien seien nachhaltige Investitionsprogramme „eher langfristig ausgelegt und können kein Ersatz für einen kurzfristig notwendigen Reset sein“. Die Wirtschaftsvertreter fordern von der Politik in Berlin und Brüssel, auf zusätzliche Belastungen durch die Energie- und Klimapolitik zu verzichten.
Strom zu teuer – Versorgung muss zuverlässig sein
Dringenden Regelungsbedarf gebe es unter anderem bei der Strompreis-Kompensation im Rahmen des Europäischen Emissionshandels und des Kohleausstiegs. „Egal wohin man schaut, EEG, Emissionshandel oder Kohleausstieg: Die Kosten im Energiebereich drohen für die Industrie zum größten Belastungsfaktor zu werden“, warnte Wolfgang Große Entrup, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI). Der wichtige Neustart nach der Krise werde „angesichts dieses Damoklesschwertes über den energieintensiven Unternehmen gleich zu Beginn ins Stottern geraten“, so der VCI-Hauptgeschäftsführer weiter. (dts/al)
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Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times
Die Anhänger der Theorie des „menschengemachten Klimawandels“ behaupten, dass diese Schlussfolgerung durch wissenschaftlichen Konsens erreicht wurde oder bereits wissenschaftlich abgesichert ist – doch dem ist nicht so. Für einige Umweltschützer gelten Menschen, die diese Schlussfolgerung ablehnen, nicht nur als wissenschaftsfeindlich, sondern auch als Anti-Humanisten. Der Physiker Michael Griffin, ein ehemaliger NASA-Administrator, sagte in einem Interview mit National Public Radio (NPR) im Jahr 2007:
„Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Globalisierung – dass ein Trend zur globalen Erwärmung besteht. Ich bin mir nicht sicher, ob es berechtigt ist zu sagen, dass es ein Problem ist, mit dem wir ringen müssen. Wenn man davon ausgeht, dass es ein Problem ist, geht man davon aus, dass der Zustand des Erdklimas heute das optimale Klima ist, das beste Klima, das wir haben oder jemals hatten, und dass wir Maßnahmen ergreifen müssen, um sicherzustellen, dass es sich nicht ändert.“
„Vor allem glaube ich nicht, dass es in der Macht der Menschen liegt, dafür zu sorgen, dass sich das Klima nicht ändert, wie die Millionen Jahre Geschichte gezeigt haben, und zweitens möchte ich wohl fragen, welchen Menschen – wo und wann – das Privileg gewährt werden soll, zu entscheiden, dass dieses besondere Klima, das wir heute hier haben, im Moment das beste Klima für alle übrigen Menschen ist. Ich denke, das ist eine ziemlich arrogante Position, die die Leute einnehmen wollen.“
Im Kapitel 16 des Buches „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ geht es um den Konsens zum „Klimawandel“, der nicht infrage gestellt werden darf.
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