Bremen sieht Schuldenbremse wegen Flüchtlingslasten in Gefahr
Angesichts der steigenden Zahl von Flüchtlingen droht das Bundesland Bremen sein Ziel zu verfehlen, ab 2020 keine neuen Schulden mehr aufzunehmen. „Wenn nicht schnell etwas passiert, werden wir die Schuldenbremse wegen dieser neuen Herausforderungen nicht sicher einhalten können“, sagte Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe). Der Ministerpräsident warnte vor neuen Konflikten.
„Deshalb brauchen wir strukturell eine Übernahme der Kosten durch den Bund für Flüchtlinge, die länger als ein Jahr in Deutschland leben.“ Der Stadtstaat benötige „Sofortunterstützung bei Unterkunft und Sprachförderung“, forderte Sieling. Seit Jahresbeginn hat Bremen 3.000 Flüchtlinge aufgenommen. Im gesamten Jahr zuvor gut 2.000.
(dts Nachrichtenagentur)
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